Rabenrechte: Geschenke, Geschenke

Weihnachten ist vorbei und der Geldbeutel leer! 🙂

Aber habt Ihr Euch eigentlich mal gefragt: Darf man Kinder überhaupt was schenken? Fragt man die Rabenkinder, lautet die Antwort sicher: JAAA! Aber was sagt das Gesetz dazu? Als Rabenmutter und damit Erziehungsberechtigte darfst du das selbstverständlich, im Rahmen der elterlichen Fürsorge sollst du deine kleinen Raben ja versorgen, beschützen und fördern, deine Gaben sollten also altersgerecht und nicht irgendwie gefährlich sein; können – müssen aber nicht in jeder Hinsicht pädagogisch wertvoll sein.

Doch wie sieht das bei allen anderen Verwandten aus, Großeltern, Tante, Onkel oder einfach nur Freunde, dürfen die die lieben Kleinen ebenfalls beschenken, oder müssen sie vorher die Rabeneltern fragen?

Der Gesetzgeber sagt, dass man Kindern etwas schenken darf, wenn es für sie lediglich rechtlich vorteilhaft ist.

Das klingt doch schon wieder nach einer Art Geschenke zu betrachten, wie nur Juristen es können 😉 Jedenfalls nicht nach leuchtenden Kinderaugen und jubelnder Freude nach dem Aufreißen eines Päckchens.

Es heißt im Klartext, wenn sich für die Rabenkinder keine weiteren Verpflichtungen direkt aus dem Geschenk ergeben, dürfen sie es bekommen. Der Teddybär, der Pulli, sogar die teure Digitalkamera und das kitschrosa Puppenhaus – all das passt unter den Weihnachtsbaum oder auf den Geburtstagstisch.

Mit lebendigen Tieren wie einem Hamster, einer Katze oder gleich einem Pony ist das schon eine etwas andere Sache, genau genommen sind z.B. die Futterkosten nicht nur ein Vorteil, aber der spitzfindige Jurist sieht darin bloß eine wirtschaftliche Folge, weil diese Kosten nicht automatisch mit dem Abschluss des Schenkungsvertrags entstehen.

Die Futterkosten sind also kein rechtlicher Nachteil und die Schenkung eines Haustieres wäre damit für Kinder nur rechtlich vorteilhaft. Ausnahme könnte ein Hund sein, wegen der Hundesteuer.

ABER da das Tierchen nicht nur bei deinem Rabenkind lebt, sondern auch bei dir, der Erziehungsberechtigten, und die Versorgung ebenfalls bei dir hängen bleibt, hast du als Rabenmutter das Recht dein Veto einzulegen, wenn du diese Verpflichtung nicht willst. Besser der Schenker klärt das vorher mit dir, bevor es enttäuschte Tränen gibt.

Wer jetzt noch keinen Knoten im Hirn hat, der versucht es mit einem anderen Geschenk. Einem echten Ponyhof! Wahrscheinlich der Traum vieler Rabenmädchen. Doch da hängen Rechtsfolgen dran, die eben nicht nur rechtlich vorteilhaft sind. Als neuer Eigentümer müsste das beschenkte Rabenkind in die bestehenden Rechte und Pflichten rund um den Ponyhof eintreten, also auch Schulden mittragen, Vertragspflichten mit Pächtern oder Pferdebesitzern übernehmen, Grundsteuern bezahlen und so weiter.

Will man einem unmündigen Raben partout so ein Anwesen schenken, dann muss entweder das Vormundschaftsgericht zustimmen – gar kein so ungewöhnliches Vorgehen, schließlich kann ein Minderjähriger ja auch schon erben – oder der Schenker muss weiterhin die rechtlichen Nachteile selbst übernehmen und nur den Hof oder das Häuschen selbst überschreiben, was dann nur ein Vorteil wäre.

 

Um die Verwirrung komplett zu machen: Geschenke sind juristisch gesehen sowieso nicht so einfach, wie man auf den ersten Blick annehmen möchte. Ich schenke dir was, du freust dich, alles gut!? Der Jurist macht da natürlich einen Vertrag daraus. Die Basis ist das Schenkungsversprechen und das, man höre und staune, müsste eigentlich notariell beglaubigt werden. Wer macht denn so was? Eigentlich niemand, jedenfalls nicht für den Kleinkram zu Weihnachten oder zum Geburtstag. Das macht auch in den meisten Fällen nichts, denn wenn der Schenker den Worten sofort Taten folgen lässt, also das Geschenk übergibt, dann ist dieser „Formmangel“ geheilt.

Das würde gerade vor Weihnachten oder Ostern ansonsten zu ganz schönen Terminengpässen in den Notariaten führen.

Wenn die liebe Omi aber verspricht, dir oder den Rabenkindern demnächst oder irgendwann die wertvolle Kette oder das hübsche Häuschen zu schenken, dann wird die Vorschrift schon klarer. Dieses Versprechen ist nämlich so lange nicht bindend, so lange sie es nicht auch tut. Wenn du oder das Rabenkind es sich mit Omi also verscherzt und sie die Kette stattdessen deiner Cousine 100. Grades schenkt, dann kannst du zwar maulen, weil sie dir den Schmuck zuerst versprochen hat, nützt dir aber nix, denn Anspruch hast du keinen. Versprochen ist versprochen und wird doch gebrochen, das ist zwar moralisch gemein, aber rechtlich einwandfrei, weil der Notar das Versprechen eben nicht beglaubigt hat.

Was lernen wir daraus? Seid nett zu Omi, nicht nur an Weihnachten – und bitte nicht nur wegen des Geldes 😉

Eure Michaela

(Rabenrechte © Rabenmütter Verlag Ug (haftundbeschränkt))